{"id":1853,"date":"2022-01-21T11:58:07","date_gmt":"2022-01-21T10:58:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/?page_id=1853"},"modified":"2022-02-07T12:41:35","modified_gmt":"2022-02-07T11:41:35","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/agbs\/","title":{"rendered":"AGB"},"content":{"rendered":"
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\"\"<\/div>\n\t\t<\/figure>\n\t<\/div>\n<\/div><\/div><\/div>

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AGB<\/p>\n

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\n\t\t\t

brain firm GmbH<\/p>\n

Hollandstrasse 7\/21
\n1020 Wien, \u00d6sterreich
\nt: +43 (0) 664 44 08 967<\/p>\n

office@brainfirm.at
\nwww.brainfirm.at<\/p>\n

HG Wien: FN 572074k<\/p>\n

ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN<\/h2>\n

J\u00e4nner 2022<\/h4>\n

 <\/p>\n

1. Allgemeine Grundlagen \/ Geltungsbereich<\/h4>\n

F\u00fcr s\u00e4mtliche Rechtsgesch\u00e4fte zwischen dem Auftraggeber und der brain firm GmbH (im Folgenden brain firm genannt) gelten ausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Ma\u00dfgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses g\u00fcltige (auf der Homepage ver\u00f6ffentlichte) Fassung.
\nEntgegenstehende Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftraggebers sind ung\u00fcltig, es sei denn, diese werden von der brain firm ausdr\u00fccklich schriftlich anerkannt.
\nF\u00fcr den Fall, dass einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen unwirksam sein und\/oder werden sollten, ber\u00fchrt dies die Wirksamkeit der verbleibenden Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Vertr\u00e4ge nicht. Die unwirksame ist durch eine wirksame Bestimmung, die ihr dem Sinn und wirtschaftlichen Zweck nach am n\u00e4chsten kommt, zu ersetzen.<\/p>\n

2. Umfang des Beratungsauftrages<\/h4>\n

Der Umfang eines konkreten Beratungsauftrages wird im Einzelfall vertraglich vereinbart.
\nDie brain firm ist berechtigt, die ihr obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Die Bezahlung des Dritten erfolgt ausschlie\u00dflich durch die brain firm selbst. Es entsteht kein wie immer geartetes direktes Vertragsverh\u00e4ltnis zwischen dem Dritten und dem Auftraggeber.
\nDer Auftraggeber verpflichtet sich, w\u00e4hrend, sowie bis zum Ablauf von drei Jahren nach Beendigung dieses Vertrags-verh\u00e4ltnisses keine wie immer geartete Gesch\u00e4ftsbeziehung zu Personen oder Gesellschaften einzugehen, deren sich die brain firm zur Erf\u00fcllung ihrer vertraglichen Pflichten bedient. Der Auftraggeber wird diese Personen und Gesellschaften insbesondere nicht mit solchen oder \u00e4hnlichen Beratungsleistungen beauftragen, die auch die brain firm anbietet.
\nDie brain firm ist bei der Herstellung des vereinbarten Werkes weisungsfrei, handelt nach eigenem Gutd\u00fcnken und in eigener Verantwortung. Sie ist an keinen bestimmten Arbeitsort und keine bestimmte Arbeitszeit gebunden.<\/p>\n

3. Aufkl\u00e4rungspflicht des Auftraggebers \/ Vollst\u00e4ndigkeitserkl\u00e4rung<\/h4>\n

Der Auftraggeber sorgt daf\u00fcr, dass die organisatorischen Rahmenbedingungen bei Erf\u00fcllung des Beratungsauftrages an seinem Gesch\u00e4ftssitz ein m\u00f6glichst ungest\u00f6rtes, dem raschen Fortgang des Beratungsprozesses f\u00f6rderliches Arbeiten erlauben.
\nDas Vertrauensverh\u00e4ltnis zwischen dem Auftraggeber und der brain firm bedingt, dass die brain firm auch \u00fcber vorher durchgef\u00fchrte und\/oder laufende Beratungen \u2013 auch auf anderen Fachgebieten \u2013 umfassend informiert wird.
\nDer Auftraggeber sorgt daf\u00fcr, dass der brain firm auch ohne deren besondere Aufforderung alle f\u00fcr die Erf\u00fcllung und Ausf\u00fchrung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und dass ihr von allen Vorg\u00e4ngen und Umst\u00e4nden Kenntnis gegeben wird, die f\u00fcr die Ausf\u00fchrung des Beratungsauftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch f\u00fcr alle Unterlagen, Vorg\u00e4nge und Umst\u00e4nde, die erst w\u00e4hrend der T\u00e4tigkeit der brain firm bekannt werden.
\nDer Auftraggeber sorgt daf\u00fcr, dass seine Mitarbeiter und die gesetzlich vorgesehene und gegebenenfalls eingerichtete Arbeitnehmervertretung (Betriebsrat) bereits vor Beginn der T\u00e4tigkeit der brain firm von dieser informiert werden.<\/p>\n

4. Sicherung der Unabh\u00e4ngigkeit<\/h4>\n

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalit\u00e4t.
\nDie Vertragspartner verpflichten sich gegenseitig, alle Vorkehrungen zu treffen, die geeignet sind, die Gef\u00e4hrdung der Unabh\u00e4ngigkeit der beauftragten Dritten und Mitarbeiter der brain firm zu verhindern. Dies gilt insbesondere f\u00fcr Angebote des Auftraggebers auf Anstellung bzw. der \u00dcbernahme von Auftr\u00e4gen auf eigene Rechnung.<\/p>\n

5. Schutz des geistigen Eigentums<\/h4>\n

Die Urheberrechte an den von der brain firm und ihren Mitarbeitern und beauftragten Dritten geschaffenen Werke (insbesondere Anbote, Berichte, Analysen, Gutachten, Organisationspl\u00e4ne, Programme, Leistungsbeschreibungen, Entw\u00fcrfe, Berechnungen, Zeichnungen, Datentr\u00e4ger etc.) verbleiben bei der brain firm. Sie d\u00fcrfen vom Auftraggeber w\u00e4hrend und nach Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses ausschlie\u00dflich f\u00fcr vom Vertrag umfasste Zwecke verwendet werden. Der Auftraggeber ist insofern nicht berechtigt, das Werk (die Werke) ohne ausdr\u00fcckliche Zustimmung der brain firm zu vervielf\u00e4ltigen und\/oder zu verbreiten. Keinesfalls entsteht durch eine unberechtigte Vervielf\u00e4ltigung\/Verbreitung des Werkes eine Haftung der brain firm \u2013 insbesondere etwa f\u00fcr die Richtigkeit des Werkes \u2013 gegen\u00fcber Dritten.
\nDer Versto\u00df des Auftraggebers gegen diese Bestimmungen berechtigt die brain firm zur sofortigen vorzeitigen Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses und zur Geltendmachung anderer gesetzlicher Anspr\u00fcche, insbesondere auf Unterlassung und\/oder Schadenersatz.<\/p>\n

6. Gew\u00e4hrleistung<\/h4>\n

Die brain firm ist durch Einsatz des Beraters ohne R\u00fccksicht auf ein Verschulden berechtigt und verpflichtet, Unrichtigkeiten und Unvollst\u00e4ndigkeiten der Beratungsleistung nach Aufforderung durch das Unternehmen zu beseitigen. Nur wenn dies nicht m\u00f6glich ist oder nicht binnen angemessener Frist erfolgt, kann das Unternehmen Preisminderung verlangen. Das Unternehmen kann weder M\u00e4ngelbehebung noch Preisminderung nach Ablauf von sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung verlangen.<\/p>\n

7. Haftung \/ Schadenersatz<\/h4>\n

Die Haftung der brain firm ist ausschlie\u00dflich relevant f\u00fcr die im zwischen Auftraggeber und brain firm abgeschlossenen Vertrag unter Punkt 2 Vertragsgegenstand\/Aufgaben genannten Aufgaben. Die Haftung der brain firm ist f\u00fcr jeden Schadensfall mit der Versicherungsleistung aus der von brain firm abgeschlossenen Berufshaftpflichtversicherung f\u00fcr UBIT Mitglieder der Wirtschaftskammer \u00d6sterreich beschr\u00e4nkt. F\u00fcr den Fall, dass keine Versicherungsdeckung besteht, wird vereinbart, dass die Haftung von brain firm \u2013 ausgenommen f\u00fcr Personensch\u00e4den \u2013 auf F\u00e4lle groben Verschuldens (Vorsatz oder grobe Fahrl\u00e4ssigkeit) beschr\u00e4nkt ist. F\u00fcr den Fall, dass keine Versicherungsdeckung besteht, wird weiters die Haftung auf das 10-fache des Nettotagsatzes (8 Stunden zum vereinbarten Nettostundensatz) der H\u00f6he nach beschr\u00e4nkt. Der Auftraggeber hat jeweils den Beweis zu erbringen, dass der Schaden auf ein Verschulden des Beraters zur\u00fcckzuf\u00fchren ist. Schadenersatzanspr\u00fcche des Auftraggebers k\u00f6nnen nur innerhalb von sechs Monaten nach Erbringen der jeweiligen Leistung gerichtlich geltend gemacht werden.
\nSofern die brain firm das Werk unter Zuhilfenahme Dritter erbringt und in diesem Zusammenhang Gew\u00e4hrleistungs- und\/oder Haftungsanspr\u00fcche gegen\u00fcber diesen Dritten entstehen, tritt die brain firm diese Anspr\u00fcche an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber wird sich in diesem Fall vorrangig an diese Dritten halten.<\/p>\n

8. Geheimhaltung \/ Datenschutz<\/h4>\n

Die brain firm verpflichtet sich zu unbedingtem Stillschweigen \u00fcber alle ihr zur Kenntnis gelangenden gesch\u00e4ftlichen Angelegenheiten, insbesondere Gesch\u00e4fts- und Betriebsgeheimnisse sowie jedwede Information, die sie \u00fcber Art, Betriebsumfang und praktische T\u00e4tigkeit des Auftraggebers erh\u00e4lt.
\nWeiters verpflichtet sich die brain firm, \u00fcber den gesamten Inhalt des Werkes sowie s\u00e4mtliche Informationen und Umst\u00e4nde, die ihr im Zusammenhang mit der Erstellung des Werkes zugegangen sind, insbesondere auch \u00fcber die Daten von Klienten des Auftraggebers, Dritten gegen\u00fcber Stillschweigen zu bewahren.
\nDie brain firm ist von der Schweigepflicht gegen\u00fcber allf\u00e4lligen Gehilfen und Stellvertretern, denen sie sich bedient, entbunden. Sie hat die Schweigepflicht aber auf diese vollst\u00e4ndig zu \u00fcberbinden und haftet f\u00fcr deren Versto\u00df gegen die Verschwiegenheitsverpflichtung wie f\u00fcr einen eigenen Versto\u00df.
\nDie Schweigepflicht reicht unbegrenzt auch \u00fcber das Ende dieses Vertragsverh\u00e4ltnisses hinaus. Ausgenommen sind F\u00e4lle, in denen eine gesetzliche Verpflichtung zur Auskunftserteilung besteht.
\nDie brain firm ist berechtigt, ihr anvertraute personenbezogene Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverh\u00e4ltnisses zu verarbeiten. Der Auftraggeber leistet der brain firm Gew\u00e4hr, dass hief\u00fcr s\u00e4mtliche erforderlichen Ma\u00dfnahmen insbesondere jene im Sinne des Datenschutzgesetzes, wie etwa Zustimmungserkl\u00e4rungen der Betroffenen, getroffen worden sind.<\/p>\n

9. Honorar<\/h4>\n

Die brain firm hat als Gegenleistung zur Erbringung ihrer Beratungsleistung Anspruch auf Bezahlung eines angemessenen Honorars durch den Auftraggeber. Das Honorar ist jeweils mit Rechnungslegung durch die brain firm ohne Abzug f\u00e4llig. Anfallende Barauslagen, Spesen, Reisekosten, etc. sind gegen Rechnungslegung der brain firm vom Auftraggeber zus\u00e4tzlich zu ersetzen.
\nUnterbleibt die Ausf\u00fchrung des vereinbarten Werkes aus Gr\u00fcnden, die auf Seiten des Auftraggebers liegen, oder aufgrund einer berechtigten vorzeitigen Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses durch die brain firm, so beh\u00e4lt die brain firm den Anspruch auf Zahlung des gesamten vereinbarten Honorars abz\u00fcglich ersparter Aufwendungen. Die ersparten Aufwendungen sind mit 30 Prozent des Honorars f\u00fcr jene Leistungen, die die brain firm bis zum Tage der Beendigung des Vertragsverh\u00e4ltnisses noch nicht erbracht hat, pauschaliert vereinbart.
\nDie brain firm kann die Fertigstellung ihrer Leistungen von der vollen Befriedigung ihrer Honoraranspr\u00fcche abh\u00e4ngig machen. Die Beanstandung der Arbeiten der brain firm berechtigt, au\u00dfer bei offenkundigen M\u00e4ngeln, nicht zur Zur\u00fcckhaltung der ihr zustehenden Verg\u00fctungen. F\u00e4llige Honoraranspr\u00fcche der brain firm d\u00fcrfen nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Anspr\u00fcchen aufgerechnet werden.<\/p>\n

10. Schlussbestimmungen<\/h4>\n

Die Vertragsparteien best\u00e4tigen, alle Angaben im Vertrag gewissenhaft und wahrheitsgetreu gemacht zu haben und verpflichten sich, allf\u00e4llige \u00c4nderungen wechselseitig umgehend bekannt zu geben.
\n\u00c4nderungen des Vertrages und dieser AGB bed\u00fcrfen der Schriftform; ebenso ein Abgehen von diesem Formerfordernis. M\u00fcndliche Nebenabreden bestehen nicht.
\nF\u00fcr den Auftrag und seine Durchf\u00fchrung und die sich daraus ergebenden Anspr\u00fcche gilt nur \u00f6sterreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts, sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wurde. Erf\u00fcllungsort ist der Ort der beruflichen Niederlassung der brain firm. Zust\u00e4ndiges Gericht ist das sachlich zust\u00e4ndige Gericht am Sitz der brain firm.<\/p>\n\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n<\/div><\/div><\/div><\/div>\n<\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"AGB brain firm GmbH Hollandstrasse 7\/21 1020 Wien, \u00d6sterreich t: +43 (0) 664 44 08 967 office@brainfirm.at www.brainfirm.at HG Wien: FN 572074k ALLGEMEINE GESCH\u00c4FTSBEDINGUNGEN J\u00e4nner 2022   1. Allgemeine Grundlagen \/ Geltungsbereich F\u00fcr s\u00e4mtliche Rechtsgesch\u00e4fte zwischen dem Auftraggeber und der brain firm GmbH (im Folgenden brain firm genannt) gelten ausschlie\u00dflich diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen. Ma\u00dfgeblich ist [...]","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-1853","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1853","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1853"}],"version-history":[{"count":8,"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1853\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1884,"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/pages\/1853\/revisions\/1884"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.brainfirm.at\/cms\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1853"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}